Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der salesdoc Fiedler & Fiedler GbR Stand März 2018
Mit der Auftragserteilung für salesdoc erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und den Datenschutzerklärungen einverstanden und schliessen einen rechtlich bindenden Vertrag ab. Dies bestätigen Sie mit Ihrem Einverständnis auf der Nutzungsvereinbarung/ Auftragsformular oder mit der Aktivierung des Teamaccounts über die Webseiten surveydoc, MySiteChat und leaddoc. Über Änderungen werden Kunden rechtzeitig vor Inkrafttreten informiert und können Gebrauch von ihrer 14-tägigen Einspruchsfrist machen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert und angenommen und regeln künftig das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und salesdoc.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für die kostenpflichtige Nutzung der SaaS-Software salesdoc sowie der dazugehörigen Produkte screendoc, surveydoc, MySiteChat und leaddoc, die auch über Apps in den jeweiligen Stores vertrieben werden. Die salesdoc GbR erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungs- und Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht übertragen. Eine Abtretung von Ansprüchen wird ausgeschlossen.
2. Vertragsgegenstand
salesdoc stellt seinen Kunden webbasierende Softwarelösungen zur Verfügung. Der Zugang erfolgt mit einem vom Kunden persönlich angelegten Benutzernamen und Passwort, die salesdoc nicht bekannt sind. Die gesamte Datenspeicherung und Datenkommunikation erfolgt über externe in deutschen Rechenzentren gehosteten Servern im Dienste von salesdoc. Erfolgt das Hosting auf kundeneigenen Servern bleibt die Software auch weiterhin Eigentum der Firma salesdoc und berechtigt nicht zur Weitergabe oder zum Verkauf an Dritte. Die Leistungspakete von salesdoc sowie deren detaillierte Beschreibungen entnehmen Sie den aktuell gültigen Preisen auf den Webseiten www.screendoc.de, www.leaddoc.de, www.mysitechat.de und www.surveydoc.de.
3. Vertragsabschluß
Der Vertrag zwischen salesdoc und dem Kunden beginnt mit dem auf der unterschriebenen Nutzungsvereinbarung/ dem Auftragsformular vereinbarten Datum sowie dem Datum der Aktivierung eines kostenpflichtigen Teamaccounts für die Produkte surveydoc, MySiteChat und leaddoc. Mit Annahme von salesdoc kommt der Vertrag zustande. Der Kunde erhält die für seinen Zugang notwendigen Serverdaten sowie eine Internetadresse, für Teamaccounts sind die vom Kunden selbst angelegten Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) gültig und nicht von salesdoc einsehbar.
Für den Vertrag sind neben den auf den Web-Seiten von salesdoc vorgesehenen Erklärungen die jeweils gültigen AGB, die jeweils gültige Preisliste, die jeweils gültige Datenschutzerklärung und ggf. produkt- und leistungsspezifische Bestimmungen maßgeblich. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn salesdoc nicht ausdrücklich widerspricht. Der Kunde erkennt diese AGB für die Nutzung der beschriebenen Leistungen von salesdoc ausdrücklich an.
Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte auf den Systemen von salesdoc einzustellen oder Dritten beispielsweise durch Foren, Chatrooms, Email oder Spam zugänglich zu machen. Zuwiderhandlungen gegen die vertragsgegenständlichen Nutzungsbeschränkungen berechtigen salesdoc zum Ergreifen angemessener Abhilfemaßnahmen bis hin zur einseitigen Leistungseinstellung. Der Kunde wird in diesem Falle unverzüglich über Art, Dauer und Umfang der Sperrung informiert.
Der Kunde darf an Leistungskomponenten angebrachte Urheberrechts- bzw. sonstige Eigentümerrechtsvermerke, Logos, Marken etc. nicht verändern oder entfernen oder durch Dritte verändern oder entfernen lassen.
4. Verantwortung des Kunden
Der Kunde sowie die durch ihn benannten Zugangsberechtigten sind verpflichtet ihre Zugangsdaten sorgfältig und sicher aufzubewahren. Dem Kunden wird empfohlen sein verwendetes Passwort regelmäßig zu ändern.
Soweit der Kunde schuldhaft eine der vorstehenden Bestimmungen verletzt, sind ihm Ersatzansprüche gleich welchen Rechtsgrundes gegen salesdoc – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, und er hat die salesdoc entstandenen Schäden zu ersetzen.
Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der durch den Kunden eingegebenen Daten beeinflussen den Wert der vertragsgegenständlichen Leistungen. Kunden löschen, verändern und verbergen Daten auf eigene Gefahr. salesdoc ist von Ersatzansprüchen Dritter, die trotz kundenseitigen Löschens, Veränderns oder Verbergens auf die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Daten und Informationen vertraut haben, freigestellt.
5. Lieferung / Zahlung
Termine bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Zusage von salesdoc. Andernfalls dienen Terminangaben lediglich als unverbindliche Planangaben. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt hat salesdoc nicht zu vertreten. Ist salesdoc in der Vertragsdurchführung unverschuldet behindert, gelten Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Verhinderung als verlängert. salesdoc wird dem Kunden die Behinderung schriftlich mitteilen.
Die Nutzungsentgelte werden monatlich im Voraus berechnet und sind sofort nach der Auftragserfüllung fällig, soweit salesdoc nicht in der Nutzungsvereinbarung/ Auftragsbestätigung ausdrücklich eine spätere Fälligkeit bestimmt. salesdoc erstellt hierfür monatliche Rechnungen.
Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderungen zulässig. salesdoc behält sich für den Fall des Zahlungsverzuges die Sperrung des Serverzugangs vor.
Der Kunde kann Rechnungen mittels der von salesdoc angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Kunde alle salesdoc daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
Informationen zu Rechnungen und hinterlegten Zahlungsmitteln können jederzeit im eigenen Kundenportal (ausschließlich für die Produkte surveydoc, MySiteChat und leaddoc) eingesehen/ abgerufen/ geändert werden.
6. Preise / Preisänderung
Für die von salesdoc erbrachten Leistungen werden die der zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Preisliste entsprechenden Preise berechnet. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (Stand 2012 – 19%).
salesdoc ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu ändern, so dass der Kunde das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich geregelten Kündigungsfrist und vor Geltung der neuen Preise beenden kann.
7. Laufzeit / Kündigung
Das Vertragsverhältnis wird für die Laufzeit von einem Monat geschlossen. Abweichend vereinbarte Vertragslaufzeiten bedürfen der Schriftform. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um den vereinbarten vertraglichen Zeitraum , wenn nicht eine Vertragspartei wirksam die ordentliche Kündigung erklärt. Eine ordentliche Kündigung ist mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen vor Ablauf des Vertrages möglich.
Beide Vertragsparteien sind zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere im Falle einer wesentlichen Vertragsverletzung, berechtigt. Der Kunde hat das Recht zu einer fristlosen Kündigung bei einer wesentlichen Vertragsverletzung durch salesdoc, wenn diese Verletzung schriftlich unter Angabe sachdienlicher Hinweise bei salesdoc angezeigt wurde und nicht binnen drei Kalendertagen beseitigt wird. Kündigt der Kunde berechtigterweise fristlos, erstattet ihm salesdoc den bereits vorab entrichteten Betrag anteilig auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung berechnet zurück. Kündigt salesdoc berechtigterweise fristlos, steht dem Kunden kein anteiliger Rückvergütungsanspruch zu.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Datum des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
salesdoc GbR
Talblick 28
65618 Selters Ts.
Mail info@salesdoc.de
Telefon +49 (0) 6483 9155897
Fax +49 6483 9155898
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die
von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei
denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis
erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ein Muster Widerrufsformular liegt hier für Sie zum Download als PDF bereit.
9. Datensicherheit / Einwilligung in die Datenverarbeitung
salesdoc unterliegt den datenschutzrechtlichen Bestimmungen Deutschlands. salesdoc ist aufgrund dieser Bestimmungen sowie des Vertrages zum Schutz der Daten des Kunden verpflichtet. salesdoc trifft alle nach den derzeit üblichen Standards erforderlichen organisatorischen und technischen Vorkehrungen, um den datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht zu werden, insbesondere die Daten des Kunden gegen unbefugten Zugriff Dritter zu sichern.
Die Übertragung der gespeicherten Daten über das World Wide Web vom Server salesdoc zum Rechner des Nutzers und umgekehrt erfolgt über den Verschlüsselungsstandard SSL. Die Daten werden verschlüsselt gespeichert. salesdoc ist berechtigt, die eingesetzte Verschlüsselungstechnik nach dem Stand der technischen Entwicklung in angemessenem Umfang weiter zu entwickeln.
Der Kunde erklärt ausdrücklich seine Einwilligung in die Verarbeitung seiner Daten durch salesdoc nach Maßgabe einer gesonderten Datenschutzerklärung. Diese wird Bestandteil der Vertragsbeziehung.
10. Gewährleistung / Haftung
salesdoc sichert die Leistungserbringung im Rahmen der Bestimmungen der Ziffer 1 und sagt dem Kunden zu, dass ihren Leistungen keine Rechte Dritter entgegenstehen. salesdoc übernimmt hingegen ausdrücklich keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Internetseiten für jeden vom Kunden gewünschten Zugriffszeitpunkt.
Im Falle einer vertragswidrigen Nutzung von salesdoc durch den Kunden entfällt jegliche Haftung oder Gewährleistung durch salesdoc.
salesdoc leistet jedoch Gewähr, indem sie die Ursachen des vom Kunden sachdienlich angezeigten Mangels umgehend zu beseitigen versucht und dem Kunden ggf. Hinweise gibt, wie Fehlfunktionen zukünftig vermieden werden können. salesdoc ist zu zwei Nachbesserungsversuchen innerhalb von 3 Kalendertagen seit Meldung des Mangels berechtigt. Schlägt auch der zweite Versuch der Mängelbeseitigung fehl, ist der Kunde zur fristlosen und schriftlich zu erklärenden Kündigung berechtigt. Andere Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen.
salesdoc haftet nicht für Schäden, die durch eine von salesdoc stammende Software verursacht werden. Mit der Nutzung der Software auf seiner Hardware erkennt der Kunde diesen Haftungsausschluß an.
Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Kunden ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass salesdoc keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei Kunden oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme (wie die Nichtverfügbarkeit des Internets oder schadhafter Computer) oder sonstiger von salesdoc nicht zu beeinflussender Ereignisse die Dienstleistung nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft zur Verfügung steht. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
11. Urheberrecht
salesdoc behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung möglich. salesdoc ist berechtigt, an geeigneter Stelle auf dieses Urheberrecht aufmerksam zu machen. Dieser Vorbehalt gilt unabhängig von der Vertragsdauer. salesdoc behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Weiterentwicklungen, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden und zu kommerziellen Zwecken anzubieten. Des weiteren behält sich salesdoc das Recht vor seine Kunden in einer Referenzliste zu benennen.
12. Haftungsbeschränkungen
salesdoc gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von salesdoc liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. salesdoc kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Solche Leistungsstörungen begründen keinen Minderungsanspruch.
In jedem Fall ist die Haftung von salesdoc, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt, auf den Auftragswert beschränkt.
13. Geheimhaltung, Datenschutz, Kundenschutz
salesdoc weist darauf hin, das die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und die gespeicherten Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Es gelten die aktuellen Datenschutzbestimmungen der auf der Internetseite von salesdoc (www.salesdoc.de) hinterlegten Datenschutzerklärung.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtstand ist Selters. Es findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nähesten kommen. Für den Vertrag und alle Änderungen gilt das Schriftformerfordernis, auch für die Aufhebung dieses Erfordernisses.
17. Gesetze
Die in diesen AGB`s nicht aufgeführten Rechtmäßigkeiten sind im deutschen BGB und HGB verankert, zu deren Einhaltung wir uns verpflichtet sehen.